Wie lange noch...

med.ium 9+10/2023 | 11.10.2023

Was ist denn bei Euch los? Diese Frage wird mir seit Monaten von vielen Ärztinnen und Ärzten, aber zuletzt auch von immer mehr meiner Gesprächspartner außerhalb unserer Berufsgruppe gestellt. Gemeint sind zwar zunächst die Zustände in der Ärztekammer für Wien – eine sichere Begrenzung der Probleme auf diese eine Landeskammer ist aber wohl nicht mehr gegeben. Die durchaus hochberechtigte Abgrenzung fehlt sicherlich oft auf Grund der Unkenntnis der Strukturen der ärztlichen Vertretung.

Aber machen wir uns nichts vor – die negativen Folgen dieser unwürdigen Zustände und Nachrichten beschädigen längst auch das Ansehen der gesamten ärztlichen Standesvertretung, sowohl der Österreichischen Ärztekammer als auch der Landesärztekammern. Dabei ist der Reputationsverlust der Kammer als Institution bei weitem nicht das Schlimmste. Es ist vielmehr der Umstand, dass auch das Ansehen der Ärzteschaft selbst leidet. Dies ist nicht nur an sich eine Zumutung für die Pflichtmitglieder, sondern es beschädigt eine zentrale Aufgabe der Ärztekammern, dieses Ansehen zumindest zu bewahren.

Erfreulicherweise wird es schon richtig sein, dass eine völlig aus dem Ruder gelaufene Landesärztekammer das Vertrauen der Bevölkerung in die Ärzteschaft nicht beseitigen wird, aber hilfreich ist der „Unfug“ auch in dieser Hinsicht bestimmt nicht.

Und die Auswirkungen sind auch konkret. Die Österreichische Ärztekammer ist seit Wochen „gelähmt“. Sogar der Gesundheitsminister hat ihr dies attestiert und sie zum Handeln aufgefordert. Die für unseren Stand so wichtigen Beratungen und Entscheidungen zu Reformschritten im Zusammenhang mit dem Finanzausgleich sind ohne wesentliche Beteiligung der Österreichischen Ärztekammer abgelaufen. Aber auch in anderen Themenfeldern, wie etwa die Reform der medizinischen Assistenzberufe oder der Debatte um Impfungen, wäre eine handlungsfähige Österreichische Ärztekammer dringend erforderlich.

Das Präsidium der Ärztekammer Salzburg hat vor über zwei Monaten Dr. Steinhart aufgefordert, als Präsident der Österreichischen Ärztekammer zurückzutreten, um in einem ersten Schritt wieder die Handlungsfähigkeit herzustellen. Eine „Schuld“ im rechtlichen Sinn steht hier für uns ausdrücklich nicht zur Debatte, sondern ausschließlich politische Verantwortung für das Versagen. Die Vorkommnisse der letzten Wochen haben uns in unserer Intention nur weiter bestärkt. Wir hoffen, dass auch weitere Landesärztekammern die Notwendigkeit zum Handeln erkennen.

Mit kollegialen Grüßen

Ihr Dr. Karl Forstner

Präsident der Ärztekammer für Salzburg